2.5.05
Europa braucht eine unabhängige Schweiz
Der Schengen-Beitritt wird tiefgreifende Folgen für die Schweiz haben. Das wird von Behörden und Befürwortern propagandistisch heruntergespielt.
Der Schengen-Beitritt bedeuted nicht nur Abschaffung der Personenkontrollen und grüne Fahrt an den Grenzen (Unsicherheitsfaktor), sowie die Vernetzung mit den EU-Polizei-Computern. Zollkontrollen dürften bleiben und Personen können im Hinterland willkürlich angehalten werden, was als polizeistaatliche Schikane aufgefasst werden wird.
Die Erfassung von Personendaten und die EU-weite Vernetzung von Datenbanken ist datenschützerisch sehr bedenklich, weil nicht kontrolliert werden kann, was mit den Daten passieren wird.
Wir geben Selbstbestimmungsrecht, Souveränität und Hoheitsrechte auf, weil wir nicht mehr bestimmen dürfen, wer einreisen darf und die Schengen-Gesetze in Brüssel nicht mitbestimmen können. Der Einsatz ausländischer Polizei in der Schweiz wird uns befremdend vorkommen.
Zitat aus der NZZ:
http://www.nzz.ch/2005/04/30/il/newzzE85O1AUK-12.html
http://www.nzz.ch/2005/04/30/il/newzzE85O1AUK-12.print.html
Der Schengen-Beitritt bedeuted nicht nur Abschaffung der Personenkontrollen und grüne Fahrt an den Grenzen (Unsicherheitsfaktor), sowie die Vernetzung mit den EU-Polizei-Computern. Zollkontrollen dürften bleiben und Personen können im Hinterland willkürlich angehalten werden, was als polizeistaatliche Schikane aufgefasst werden wird.
Die Erfassung von Personendaten und die EU-weite Vernetzung von Datenbanken ist datenschützerisch sehr bedenklich, weil nicht kontrolliert werden kann, was mit den Daten passieren wird.
Wir geben Selbstbestimmungsrecht, Souveränität und Hoheitsrechte auf, weil wir nicht mehr bestimmen dürfen, wer einreisen darf und die Schengen-Gesetze in Brüssel nicht mitbestimmen können. Der Einsatz ausländischer Polizei in der Schweiz wird uns befremdend vorkommen.
Zitat aus der NZZ:
"In der Resolution wendet sich die Auns scharf gegen die «Schengen-Propaganda» aus dem Bundeshaus. Mit Halb- und Unwahrheiten zeichneten Bundesräte und Verwaltungsfunktionäre in der Öffentlichkeit ein Trugbild von Schengen, um die Stimmbürger über den Tisch zu ziehen."30.4.2005, NZZ Online, Auns greift Bundesrat wegen Schengen scharf an, Gegen «Staatspropaganda» und Maulkörbe.
"Der Beitritt bringe der Schweiz grenzenlose Kriminalität und bedeute einen gravierenden Souveränitätsverlust. «Und Schengen ist der Schnellzug in die EU», erklärte Schwander."
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http://www.nzz.ch/2005/04/30/il/newzzE85O1AUK-12.html
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